100-Tage-Bilanz der neuen CDU-Führung

Presseerklärung

Am 30. September ist es hundert Tage her, dass ein neuer Vorstand der CDU-Fraktion im Dresdner Stadtrat gewählt wurde: Georg Böhme-Korn als Vorsitzender, Peter Krüger als Stellvertreter und Lars Röher als Pressesprecher der Fraktion. Dem Vorstand gehören weiter an: Angela Malberg, Christa Müller, Hans-Joachim Brauns, Helfried Reuther. Damit ist es Zeit für einen Rückblick auf den neuen Anfang.
Keine hundert Tage, die die Welt veränderten. Aber: „Die Fraktion ist wieder auf einem ruhigen, sicheren Kurs. Sachlichkeit herrscht wieder vor, die Arbeit ist wohl organisiert, Schlagzeilen über Dissonanzen sind Vergangenheit. Es scheint mir, dass ein neuer Stil politischer Zusammenarbeit existiert: Im Vordergrund steht die Suche nach dem Verbindenden und einer vernünftigen Lösung. Dies könnte auch die gute Stimmung in der Fraktion erklären", sagt Dr. Georg Böhme Korn zur 100- Tage-Bilanz seiner Amtzeit als neuer Fraktionsvorsitzender.

„Wir konzentrieren uns wieder mit Erfolg auf Lösungen für die Probleme Dresdens. Eine intensive Kommunikation mit der Oberbürgermeisterin ist dabei bereits Routine. Mit allen Fraktionen bis auf die Fraktion „DIE LINKE“ sind Gespräche geführt worden, um Gemeinsamkeiten auszuloten, pragmatische Lösungen für Einzelprobleme zu finden und einen vernünftigen Doppelhaushalt ohne Neuverschuldung zu erreichen“, so Böhme-Korn weiter.

Die Richtung unserer Politik stimmt. Die Ergebnisse sind gut. Wir haben unglaublich schnell wichtige Beschlüsse gefasst. Selbst nach 100 Tagen und drei Stadtratssitzungen kann man schon Manches aufzählen, an dem die CDU-Fraktion wesentlichen Anteil hatte:

• eine vernünftige Lösung von vier verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr, davon zwei im
   Advent,
• die Beseitigung der durch die Stadt geschaffenen Staufalle am Barteldesplatz
• die gemeinsame Formulierung eines Beschusses zum Schutz der Anwohner der B 6 gegen
   Verkehrslärm von der neuen Brücke in Niederwartha,
• die nahezu einstimmige Verabschiedung des übergreifenden und bündelnden „Plans
   Hochwasservorsorge Dresden“,
• die Verweisung der unausgereiften Verlegenheitsidee einer neuen Kultursteuer für
   Übernachtungsgäste in die zuständigen Fachgremien

„Es gibt noch viel zu tun, um unsere Ansprüche zu erfüllen. Dresden steht vor gewaltigen Aufgaben, die energisches Tun und enormen Durchhaltewillen verlangen. Jeder sollte wissen: Je kleiner die Schritte, desto mehr Schritte muss er machen. Ich möchte, dass wir an dem gemessen werden, was wir in den kommenden Jahren als CDU-Fraktion für Dresden erreichen“, ergänzt Peter Krüger, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

Sicher: „Jahrhundertentscheidungen sind noch nicht dabei. Aber die neue Fraktionsspitze hatte einen wirklich guten Start. Wir befinden uns allerdings auf einer langen Reise – erst in knapp zwei Jahren stehen wieder Vorstandswahlen an, und in knapp vier Jahren wird der Stadtrat neu gewählt. Mit Mut und Engagement wollen wir uns den Herausforderungen der kommenden Monate entschlossen stellen“, so Böhme-Korn abschließend.

Lars Röher
(Pressesprecher)
1. Oktober 2010