Doppelhaushalt steht für Kontinuität in der Dresdner Finanzpolitik „Konsolidierung als Garant für künftige Handlungsfähigkeit“

Presseerklärung

"Der gestern im Dresdner Stadtrat durch die Oberbürgermeisterin Helma Orosz eingebrachte Haushaltsentwurf für die Jahre 2011/12 steht für einen richtigen und mutigen Weg unter sehr schwierigen Rahmenbedingungen. In Verbindung mit der mittelfristigen Finanzplanung geht er einen großen Schritt zum Ziel eines nachhaltigen, leistungsfähigen Haushalts.", erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion Dr. Georg Böhme-Korn.

"Ein solider Haushalt schafft die Voraussetzung für die künftige Handlungsfähigkeit der Landeshauptstadt. Keine Neuverschuldung bedeutet keine Zinslast und damit größere politische Gestaltungsmöglichkeiten. Nur so wird es überhaupt möglich sein, auch in Zukunft in Bildung, Kultur oder Infrastruktur zu investieren", ergänzt Peter Krüger, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion.

„Es wäre leichtsinnig, das über die letzten Jahre hart erarbeitete finanzpolitische Ergebnis durch überzogene Ausgaben über Bord zu werfen und wieder von Neuem anfangen zu müssen. Die Oberbürgermeisterin hat den Mut, nicht alles Wünschenswerte zu versprechen. Sie beherrscht die Kunst Prioritäten zu setzen und damit richtig zu haushalten“, so Böhme-Korn weiter.

"Der ausgearbeitete Haushaltsentwurf für 2011/12 zeigt trotz mittelfristiger Steuerausfälle in dreistelliger Millionenhöhe und damit einhergehender Einsparnotwendigkeiten, dass die Landeshauptstadt Dresden einen drastischen Rückgang von Investitionsmaßnahmen vermeidet. Dresden behält mit diesem Haushaltsentwurf die finanzielle Tatkraft zur Gestaltung und Entwicklung unserer Stadt.

Für die CDU-Fraktion kann es in den kommenden Beratungen nur eine Leitlinie geben, nämlich: Transparenz gewährleisten und eine klare Orientierung auf Dresdens Zukunft geben“, so Böhme-Korn abschließend.

Lars Röher
(Pressesprecher)
1. Oktober 2010