„Im Mittelpunkt der medizinischen Versorgung steht das Wohl der Patientinnen und Patienten.“

Presseerklärung

„Die Landeshauptstadt Dresden hat den allgemeinen Auftrag, das gesundheitliche Wohlergehen der Bürgerinnen und Bürger zu fördern und eine möglichst optimale Bedingung für alle Leistungsanbieter im Gesundheitswesen zu schaffen. Gleichzeitig aber steht Dresden - wie viele andere Kommunen auch - als Trägerin von Unternehmen (Krankenhäuser) im Wettbewerb mit anderen“, so die Mitglieder der CDU-Fraktion im Betriebsausschuss für Städtische Krankenhäuser und Kindertageseinrichtungen.

„Die Trägervielfalt im Krankenhaus-Sektor ist in Deutschland gesetzlich verankert. Es besteht also grundsätzlich keine Vorgabe, in welcher Rechtsform oder Trägerschaft Krankenhäuser zu führen sind. Gleichzeitig ist der Staat nach dem Grundgesetz dafür verantwortlich, dass die medizinische Versorgung der Bevölkerung sichergestellt ist. Aus alledem ergibt sich, dass – im Grunde genommen ungeachtet der Frage nach der Trägerschaft – unternehmerische Verantwortung für ein Krankenhaus unmittelbar den Patienten und den Krankenkassen zugute kommt. Unternehmerische Freiheit und Verantwortung bedeuten aber auch, an der Gestaltung des Gesundheitswesens aktiv mitzuwirken, vorauszuschauen und für die eigenen Krankenhäuser zukunftsfähige Konzepte zu entwickeln. Wir werden im Sinne der Versorgungsdichte und der medizinischen Qualität diesen Strukturprozess aktiv und gezielt begleiten. Behandlungsqualität. Freundlichkeit, Komfort und Betreuung bleiben allerdings die zentralen Kriterien eines Krankenhauses im Wettbewerb. Unsere beiden städtischen Krankenhäuser werden dabei auch weiterhin an vorderster Stelle stehen“, so die Mitglieder des Ausschusses weiter.

Angela Malberg dazu: „Beide Häuser waren bisher gut aufgestellt! Durch Gesundheitsreform und Tarifverhandlungen sind Beide in eine arge Schieflage geraten. Die Direktoren beider Häuser haben seit langem auf diese nun eingetretene Situation aufmerksam gemacht. Einen Komplettverkauf wird es mit uns nicht geben! Wir standen und stehen seit geraumer Zeit für eine GmbH als 100prozentig städtische Tochter. Ein gutes Beispiel ist die Cultus GmbH. Unsere beiden Häuser sind die einzigen (bis auf ein ganz kleines) in Sachsen in dieser starren Rechtsform „Eigenbetriebe“. Wir wollen gut aufgestellte Häuser mit einem starken finanziellen Fundament und flexiblen Gestaltungsmöglichkeiten.“

Lars Röher
Pressesprecher

26.08. 2010