Die Rückkehr des opportunistischen Triumvirats

Presseerklärung

„Aha, hinterher ist man also immer schlauer! Die Katze ist aus dem Sack! Noch immer leckt das linke Lager seine Wunden nach der so klar verlorenen OB-Wahl im Jahr 2008. Die Rückkehr des opportunistischen Triumvirats im Dresdner Stadtrat, soll die ohnehin spärlichen Ansätze konstruktiver und pragmatischer Politik durch totale Obstruktion ersetzen“, so Peter Krüger, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion.

„Eigene Überzeugungen spielen nur noch eine untergeordnete Rolle. Es etabliert sich wohl erneut eine Kultur der Selbstüberschätzung, die sich durch SPD, Linke und Grüne stets mit dem vermeintlichen Wohl und Wehe der Landeshauptstadt legitimiert. Besonders bei der SPD ist der psychologische Erosionsprozess seit der verlorenen OB-Wahl offenkundig. Selbst die Unwahrheit ist offensichtlich nicht mehr tabu, wenn Herr Dr. Lames behauptet, dass Vorgespräche mit der CDU zu bevorstehenden Haushaltberatungen ohne Erfolg verlaufen seien. Denn diese Gespräche fanden schlichtweg bisher nicht statt. Wie sich die ehemaligen Bürgerrechtler von B90/ Grünen immer mehr von ihren eigenen Wurzeln entfernen und Planwirtschaft, Sozialismus sowie leistungslose Gleichmacherei unkritisch begleiten, ist ihr Geheimnis und zeigt deutlich das Fehlen eigener politischer Konzepte. Lieber schließt man sich willig den Postsozialisten und deren sozialdemokratischen Steigbügelhaltern an“, so Krüger weiter.

Peter Krüger: Die Erfahrungen der CDU-Fraktion in der praktischen Arbeit zeigen doch, dass in Sachfragen (Bürgerhaushalt, Kulturpalast, B6, etc.) mit den Kolleginnen und Kollegen der SPD, aber auch der Grünen eine Kooperation und Verständigung durchaus möglich war. Wir hoffen, dass da nicht durch Order der jeweiligen Parteivorsitzenden in Zukunft die Vernunft ausgeschaltet werden soll.“

„Hyrides Omnipotenzgehabe kann jedoch nicht das Patentrezept für Dresden sein! 20 Jahre erfolgreicher Aufbau und Entwicklung unserer Stadt fanden unter maßgeblicher Führung bürgerlicher demokratischer Politik statt. Das darf nicht den Tagträumen Einzelner geopfert werden! Die Mehrheit der Dresdener Bürgerschaft wird, da bin ich optimistisch, auch 2014 für eine starke CDU im Dresdener Stadtrat sorgen und 2015 die erfolgreiche OB Orosz wiederwählen! Die Tür für Gespräche mit den Vertreterinnen und Vertretern aller demokratischen Parteien im Stadtrat ist in der CDU-Fraktion immer offen. Gerade vor der richtungsweisenden Entscheidung zum Doppelhaushalt 2011/2012 geht es um eine klare, verlässliche und nachvollziehbare Zukunftslinie für unsere Stadt. Für klientelistischen Opportunismus, populäres Themen-Hopping und sozialistische Experimente ist da kein Platz“, so Krüger abschließend!

Lars Röher
(Pressesprecher)
10.08. 2010