LINKE mit populistischer Provokation auf Stammtischniveau

Presseerklärung

Den Täuschungsvorwurf der LINKEN gegenüber der Oberbürgermeisterin Helma Orosz im Kontext der Schulsanierungen bezeichnet Peter Krüger, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Dresdner Stadtrat, „als populistische Provokation auf Stammtischniveau.“ „Die für die anvisierte Sanierung im Schulbereich notwendigen Debatten sind geführt und in dem maßgeblichen Beschluss zur Haushaltsstabilisierung gefällt worden. Jetzt geht es darum, auch die notwendigen Mittel im kommenden Doppelhaushalt 2011/2012 bereit zu stellen. Das haben die Mandatsträger der CDU-Fraktion auch wiederholt klargemacht.“

Peter Krüger weiter: „Wir wollen die Investitionsspitzen für Zukunftsbereiche wie Schulen und Kitas stabil halten. Gleichzeitig haben wir mit den Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise zu kämpfen. Mit unserem Bekenntnis zur Schuldenfreiheit der Landeshauptstadt gilt es, diesen Sondereffekt zu meistern. Die Linken versuchen naturgemäß eher Trennendes statt Verbindendes in den Fokus der politischen Debatte zu rücken.“

Letztlich steht nach Auffassung der CDU-Stadtratsfraktion das Gesamtkonzept der Schul- und Sporthallensanierungen im Zuge des Doppelhaushalts 2011/12 im Vordergrund. „Die punktuelle Sprunghaftigkeit und der unseriöse Populismus wird diesem sensiblen Thema nicht gerecht. Wenn wir tragfähige Entscheidungen für die Zukunft der Landeshauptstadt Dresden wollen, müssen sich die Kolleginnen und Kollegen der Linken konstruktiv an Lösungen beteiligen. Polemik und Stammtischrhetorik sind an dieser Stelle nicht die geeigneten Mittel“, so Krüger abschließend.

Lars Röher
(Pressesprecher)
13.07. 2010