CDU-Fraktion begrüßt Abschaffung des kostenlosen Vorschuljahrs Gelder sollen auch für mehr Erzieherinnen eingesetzt werden

Presseerklärung

„Die CDU-Stadtratsfraktion begrüßt die Überlegungen des Freistaats zur Abschaffung des kostenlosen Vorschuljahrs.“, das sagte Angela Malberg, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, zu den gestern bekannt gewordenen Plänen der Staatsregierung, das 2009 eingeführte kostenlose Vorschuljahr wieder abzuschaffen.

„Es ist bedauerlich, dass sich Sachsen überhaupt auf diesen Irrweg begeben musste.“, so Malberg weiter. „Dieses 2009 von der SPD durchgesetzte Jahr hat sehr viel Geld gekostet und niemandem wirklich genutzt. Insofern ist es ein vernünftiger Schritt, dieses Geld sinnvoller einzusetzen. Wir richten allerdings auch die Erwartung an den Freistaat, dass die eingesparten Mittel nicht nur zum Stopfen von Haushaltslöchern verwendet werden, sondern zumindest ein Teil unserem Kernanliegen, der Erhöhung der Erzieherinnenzahl, zugute kommt. Frühkindliche Bildung hängt maßgeblich von individueller Förderung ab. Je größer eine Gruppe ist, desto schlechter kann auf das einzelne Kind eingegangen werden. Dies hätte auch der SPD klar sein müssen. Wenn der Freistaat diese falsche sozialdemokratische Zielsetzung zugunsten unserer Kinder korrigiert, ist das nur zu begrüßen“, so Malberg abschließend.

Die SPD hatte in der großen Koalition der letzten Landesregierung das kostenlose Vorschuljahr in den Haushaltsverhandlungen 2008 gegen die CDU durchgesetzt und als großen Erfolg verbucht. Die CDU hatte ursprünglich die Absenkung des Betreuungsschlüssels gefordert, der in Sachsen rechnerisch bei 13 Kindern pro Erzieherin liegt. Tatsächlich kommen aufgrund der Berechnungsgrundlage allerdings durchschnittlich 18 Kinder auf eine Erzieherin.

Die Betreuungsquote von Vorschulkindern in Kindertagesstätten lag in Sachsen schon 2008 bei über 93%. Das kostenlose Vorschuljahr stand daher von Anfang an in der Kritik, seine sozialpolitischen Ziele zu verfehlen und eine undifferenzierte Subvention zulasten einer guten Betreuung darzustellen.


Dr. Helfried Reuther
(Pressesprecher)
11.05.2010