Weiter gemeinsam für Dresden - Sondersitzung der CDU-Fraktion

Presseerklärung

Die CDU-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden kam gestern unter Moderation von Prof. Georg Milbradt zu einer Sondersitzung im Rathaus zusammen. Ziel war die Überwindung einiger, teils öffentlich ausgetragener, Diskussionen über die zukünftige Ausrichtung der Fraktion.

„Es gab in letzter Zeit tatsächlich einige Unstimmigkeiten“, so Dr. Helfried Reuther, Pressesprecher der Fraktion, „aber bei weitem nicht so, wie es in einigen Medien dargestellt wurde. Es gehört zum politischen Alltag, dass in einer großen Fraktion wie der CDU-Fraktion unterschiedliche Ansichten aufeinanderprallen können. Es ist jedoch wichtig, die dabei freiwerdende Energie konstruktiv einzusetzen. Dies ist uns in den letzten Wochen nicht immer in ausreichendem Maße gelungen. Insofern bin ich sehr froh, dass uns ein so erfahrener Politiker wie Prof. Milbradt dabei unterstützt hat, mit seiner Erfahrung und durch seine Außensicht Optimierungspotentiale klar aufzuzeigen.

Wir haben Möglichkeiten besprochen, die Kommunikationswege weiter zu verbessern und die internen Strukturen der Fraktion den Erfordernissen besser anzupassen. Die CDU hat im Rat zwar keine Mehrheit, stellt aber die Oberbürgermeisterin, und trägt damit, anders als die selbst ernannten „Oppositionsfraktionen“, eine ganz besondere Verantwortung für unsere Stadt. In einer solchen Konstellation ist es wichtig, dass die Fraktion ihren eigenen Anspruch und ihr Selbstverständnis regelmäßig offen miteinander und mit der Oberbürgermeisterin diskutiert. Dies ist gestern Abend erfolgt.

Die CDU hat seit 1990 die Entwicklung Dresdens geprägt, eine Entwicklung, auf die wir stolz sind. Wir lassen uns weder durch manche Medien noch durch linke Kräfte auseinanderdividieren, sondern werden geschlossen weiter für Dresden kämpfen und arbeiten. Dafür haben wir gestern einen wichtigen Schritt getan.“


Dr. Helfried Reuther
(Pressesprecher)
30.3.2010