Antwort auf den Leserbrief von Prof. Coers in der DNN
vom 16./17.1.10
Presseerklärung
Da die Dresdner Neueste Nachrichten lt. Chefredakteur
Dirk Birgel mir nicht die Gelegenheit gibt, in einem
Leserbrief zu antworten, da ich ja nicht persönlich
angesprochen sei und die Parteien andere Möglichkeiten
hätten, sich zu äußern und zu reagieren, hier meine Antwort
als Pressemitteilung:
Unter der Überschrift „Demokratie contra Demagogie“ war auf
der Leserbriefseite der DNN vom 16./17.1.10 über drei
Spalten ein Brief von Herrn Prof. Coers zu lesen, der mir
als Pressesprecher der CDU-Fraktion vorwarf, mit der
Pressemitteilung der Fraktion vom 6. Januar die Demokratie
in Dresden zu beschädigen und Demagogie zu betreiben.
Allerdings verwechselt der Schreiber Ursache und Wirkung,
so dass man ihm Gleiches vorwerfen könnte. Ich möchte
deshalb ganz sachlich folgendes feststellen:
Der gegenwärtige Stopp der Verschiebung des Brückenbogens
ist auf ein Versäumnis der Planung zurückzuführen. Das ist
bedauerlich und wird möglicherweise auch geringe
finanzielle Konsequenzen haben. Allerdings ist das kein
Fehler der Planfeststellung, denn erst nach der Genehmigung
wird üblicherweise die Bauausführung geplant. Es geht
darum, dass für wenige Wochen für das Einschwimmen der
Strombrücke eine ca. 2000 qm große Fläche in Anspruch
genommen werden soll, die nicht im
Planfeststellungsbeschluss angegeben worden ist. Recht und
Gesetz sind selbstverständlich einzuhalten, und die
Genehmigung dafür ist zu beantragen. Die Fläche wird,
entsprechenden Elbpegel vorausgesetzt, noch vor Beginn der
Vegetationsperiode wieder renaturiert. Das ist nicht zu
vergleichen mit mehreren 100 Metern Elbverlegung über viele
Monate, die für einen Tunnelbau erforderlich gewesen wären.
Die durch den jetzigen Stopp entstehenden Mehrkosten sind
ein Bruchteil dessen, was die Verzögerung des Baus durch
die Umweltverbände verursacht hat. Hätte man vor drei
Jahren mit dem Bau beginnen können, wären die Baukosten
erheblich niedriger gewesen, - die damaligen Angebote
belegen das -, ebenso die Stahlpreise. Und der Brückenbogen
hätte auch von einem sächsischen Unternehmen geliefert
werden können. Durch diese Verzögerungen sind Mehrkosten im
zweistelligen Millionenbereich entstanden.
Die Demokratie hat nicht durch unsere jetzige
Pressemitteilung gelitten sondern dadurch, dass die
Brückengegner das Ergebnis des Bürgerentscheids nicht
akzeptiert haben, ihn mit allen Mitteln bekämpft und dazu
selbst die Unesco instrumentalisiert haben. Hätten die
Dresdner bei der Unesco mit einer Stimme gesprochen, wäre
das Ergebnis in Sevilla sicherlich ein anderes gewesen.
Schließlich noch zu den Beiträgen im Internet. Mir zeigen
die Zitate den Frust der Schreiber, den sie wegen der
Bauverzögerung empfinden. Sie wollen die Brücke endlich
fertig gestellt haben. Wenn sie sich dabei im Ton
vergreifen, ist das wohl kaum mir anzulasten. Im Übrigen
kann ich mich nicht entsinnen, dass der Leserbriefschreiber
Prof. Coers sich gegen persönliche Gewaltandrohungen gegen
Brückenbefürworter oder gegen ähnliche Formulierungen in
anderen Foren beispielsweise in der DNN („Keine
Unesco-Diktatur im Elbtal!“) gewandt hat.
Man könnte die Vorwürfe samt und sonders an den
Leserbriefschreiber zurückzugeben. Das will ich aber gar
nicht tun, sondern, wie auch an anderer Stelle schon,
empfehlen, getroffene Entscheidungen endlich zu akzeptieren
und nicht ständig neue Gräben aufzureißen.
Dr. Helfried Reuther
(Pressesprecher) |
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