Herbstklausur der CDU-Fraktion in Kirschau

Presseerklärung

Am 29. und 30. Oktober führte die CDU-Fraktion in Kirschau (Oberlausitz) ihre diesjährige Herbstklausur durch.

Auf der Grundlage des Kommunalwahlprogramms der CDU Dresden „Gemeinsam weitere Kapitel Dresden schreiben“ wurden die Schwerpunkte der Fraktionsarbeit für 2009/2010 diskutiert. Dazu eingeladen hatten wir die Oberbürgermeisterin und alle Bürgermeister der Landeshauptstadt. Außerdem wurde der Vorschlag der Verwaltung für die neue Geschäftsordnung des Stadtrates besprochen.

Diskutiert wurde auch die Haltung der CDU-Fraktion zu einer erneuten Bewerbung Dresdens um die Aufnahme in das UNESCO-Weltkulturerbe. Wir sehen dafür im Moment keine Grundlage und würden gegenwärtig einen neuen Antrag nicht unterstützen. Der mögliche Gegenstand für eine Bewerbung ist nicht klar, und wir können auch nicht den Wunsch der Dresdner nach einer erneuten sofortigen Bewerbung erkennen.

Wichtig für das Wohlbefinden der Dresdner Bürger sind Ordnung und Sauberkeit. Diese lassen an vielen Stellen der Stadt zu wünschen übrig. Deshalb wird die CDU-Fraktion einen Antrag im Stadtrat einbringen, ein lokales Handlungsprogramm für Ordnung und Sauberkeit im öffentlichen Raum zu erstellen und umgehend umzusetzen.


Dr. Helfried Reuther
(Pressesprecher)
1.11.2009