CDU-Fraktion für Vertagung der Aufsichtsratswahlen

Presseerklärung

Die CDU-Fraktion stimmt der Vertagung der Aufsichtsratswahlen zu. Die Bedenken der anderen Fraktionen sind uns leider erst gestern bekannt geworden, ebenso das noch nicht rechtskräftige Urteil des Dresdner Verwaltungsgerichts, auf das sie sich beziehen. Wir werden die Fakten in Ruhe prüfen und danach entscheiden, wie weiter vorzugehen ist.

Dazu die Fraktionsvorsitzende Stadträtin Christa Müller: „Leider zeigt Rot-Grün hier zum wiederholten Mal, dass die vor der Kommunalwahl getätigten Sprüche über neue Qualitäten der Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen nach der Wahl gar nichts wert und nur Lippenbekenntnisse waren. Bei einem rechtzeitigen Hinweis hätte man sich über das Verfahren auch vorher absprechen und im Stadtrat zur Sacharbeit kommen können. Das ist aber von den Initiatoren der Vertagung der Wahlen gar nicht gewollt, ihr Ziel ist Konfrontation und Stillstand, nicht konstruktives Miteinander und Fortschritt.“

Bei Herrn Schollbach können wir immerhin eine Entwicklung, wenn auch keine positive, erkennen: Bisher ging er mit imaginärer schwarzer Brille durchs Leben, sah dadurch nur schwarz und glaubte, ständig und überall schwarzen Filz zu entdecken. Jetzt ist noch die Farbe Gelb hinzugekommen und er sieht immerhin schon gelb-schwarzen Filz. Wir hoffen und wünschen ihm, dass er bald wieder das ganze Farbenspektrum sehen kann.


Dr. Helfried Reuther
(Pressesprecher)
9.9.2009