CDU FRAKTION IM STADTRAT DERLANDESHAUPTSTADT DRESDEN

Soziales, Umwelt und Kultur

Im Januar dieses Jahres fand als dritter Dresdner Bürgerentscheid* seit dem Ende der sozialistischen Dikatur in Deutschland die Abstimmung über unsere städtischen Krankenhäuser statt. Mit einer kostenintensiven und von zahlreichen, verdrehten Fakten geprägten Angst-Kampagne gelang es den politischen Gegnern, die Dresdner Bevölkerung von der dringend notwendigen Sanierung der hochgradig defizitären Strukturen ihrer kommunalen Krankenhäuser abrücken zu lassen. Aufgrund der Rechtsgrundlage, die einen Bürgerentscheid für drei Jahre verpflichtend bindet, steht Dresden nun vor den sozial-, gesundheits- und finanzpolitischen Herausforderungen, welche die katastrophale Lage der Krankenhäuser offenbart.

Gleichwohl arbeiten wir beständig an einer Lösung, denn sowohl soziales Gleichgewicht als auch gesundheitliches Wohlbefinden der Dresdnerinnen und Dresdner sind elementare Bausteine für eine lebens- und liebenswerte Landeshauptstadt. Dazu zählt auch - Probleme wie Ressourcenverschwendung oder erhöhte Feinstaubbelastung betrachtet - der Umweltschutz. Nachhaltiges Wirtschaften gehört zu den Grundlagen modernen Lebens. Mit Projekten wie dem Luftreinhalteplan zur Verhinderung der Umweltzone in Dresden oder dem CDU-Antrag „Innovation statt Restriktion“ zur Verbesserung der Umweltqualität streben wir das Ziel nachhaltigen Wirkens zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger an.

Hierunter ist zudem das geistige und seelische Wohl zu fassen: Dresden gilt zurecht auch als Kulturhauptstadt Sachsens. Mit ihren 36 Theatern und Spielstätten, 44 Museen, 56 Galerien und Ausstellungsorten, 87 Bibliotheken und Archiven, zahlreichen Musikensembles und -festivals sowie ca. 300 Kultur- und Kunstvereinen bietet die sächsische Elbstadt sowohl ihren Bürgerinnen und Bürgern als auch den immer willkommenen Touristen zahllose Möglichkeiten, klassische und moderne Kulturszenen zu erforschen. Das Bewahren des historischen Dresdner Erbes steht im Zentrum unserer kulturpolitischen Leitlinien, ihre Weiterentwicklung und Förderung ist uns eine wahre Herzensangelegenheit. Das „barocke Dresden“ genießt mittlerweile national wie international einen geachteten Status, Kultur ist daher nicht nur „Luxus“, sondern heute vielmehr auch ein nicht zu vernachlässigender Wirtschaftsfaktor. 

* Zuvor hatte es zwei Bürgerentscheide über den Bau der A17 und über den Bau der Waldschlößchenbrücke gegeben.