CDU FRAKTION IM STADTRAT DERLANDESHAUPTSTADT DRESDEN
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Neuregelung der Straßenmusik in der Landeshauptstadt Dresden

OB Helma Orosz trifft nachvollziehbare Entscheidung

Schon seit langer Zeit gibt es eine – zuweilen sachliche, zuweilen höchst emotionale – Diskussion über die Straßenmusikanten in unserer Stadt. Manche verstehen ihr Handwerk und bereiten – nicht nur Touristen – Freude; Andere tragen eher dazu bei, dass sich – nicht nur Touristen – von derartigem Lärm belästigt fühlen.

Nun, ich ganz persönlich halte Musik auch auf der Straße nicht für Lärm, sondern für eine Bereicherung der ohnehin wunderbaren Dresdener Innenstadt; unter anderem aus diesem Beweggrund, der auch andere Stadträte antrieb, hat der Ausschuss für Kultur die ursprüngliche Informationsvorlage der Stadtverwaltung bezüglich der Regelung zur Straßenmusik an das (bei derartigen Sondernutzungsangelegenheiten zuständige) Straßen- und Tiefbauamt zur Überarbeitung rücküberwiesen. Die Ergebnisse sollen dem Ausschuss bis Ende Oktober 2014 vorliegen.

Doch wo liegt eigentlich das Problem? Bis zum Sommer lagen der Oberbürgermeisterin  mehr als 120 Beschwerden von Bürgern, Gewerbetreibenden, Händlern, Ärzten, Stadtführern und nicht zuletzt auch von Touristen vor. Helma Orosz hatte aus diesem Grund entschieden, die Neureglung der Straßenmusik mit Wirkung zum 01. August 2014 einzuführen.

Diese neue Regelung besagt nicht etwa, wie leider auch schon von Panikmachern kolportiert, dass Straßenmusik nun gänzlich in der Dresdner Innenstadt verboten wird. Vielmehr bedeutet sie, dass die Künstler eine entsprechende Genehmigung beantragen müssen, um ihre Straßenkunst in der Dresdner Altstadt ausüben zu können. Mit der Genehmigung erhalten sie die Berechtigung, 30 Minuten an der gleichen Stelle vorzutragen und müssen im Anschluss einen Ortswechsel vornehmen. Auch hier ist wieder für 30 Minuten die künstlerische Darbietung vorgesehen, bevor der erneute Ortswechsel ansteht - in diesem Rhythmus geht es dann stetig weiter.

Gleichwohl diese Verfahrensweise auf den ersten Blick etwas „verkompliziert“ scheinen mag, ermöglicht sie es aber letztlich, die Künstler einer stärkeren Kontrolle zu unterziehen und somit den Anwohnern, Gewerbetreibenden, Geschäften, Ärzten etc. eine kurze Ruhepause und anschließend andere Musik anzubieten; die stundenlange „Beglückung“ mit der ewig gleichen Musik, was ja mit der Zeit durchaus etwas anstrengend sein kann, gehört damit der Vergangenheit an.

Die Entscheidung unserer Oberbürgermeisterin, eine praxistaugliche Ordnung in das Genehmigungsverfahren zu bringen, ist daher für jeden nachvollziehbar. Denn die in der ursprünglichen Informationsvorlage angedachte Lösung, die Genehmigung nur zu einem bestimmten Zeitpunkt am Tag holen zu können und ausschließlich zu festen Zeiten an festen Orten die künstlerischen Darbietungen zu gestatten, war zu rigoros und wäre dem Erbe und Selbstverständnis Dresdens als Kulturhauptstadt (und zu Kultur zählt eben auch Kleinkunst!) nicht gerecht geworden.

Helma Orosz  und ihre Stadtverwaltung erfüllten die Bitte des Kulturausschusses um eine Neuregelung und ließen eine entsprechend Überarbeitung vorbereiten. Ich sehe nun sehr gute Chancen, dass die oben beschriebene Regelung für alle eine gute und verträgliche Lösung darstellt: Für die Straßenmusiker ist es nicht zuviel verlangt, sich eine Genehmigung zu besorgen und anschließend an verschiedenen Orten zu musizieren – und Anwohner, Gewerbetreibende, Touristen etc. vor Ort können ob dieser abwechslungsreichen und mit Pausen angereicherte Neuregelung entspannt ihre Altstadt genießen.

Christa Müller
Kulturpolitische Sprecherin



31. Oktober 2014