CDU FRAKTION IM STADTRAT DERLANDESHAUPTSTADT DRESDEN
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Elektromobilität und Wirtschaftsförderung im Fokus

Zur Herbstklausur 2017 setzt CDU-Fraktion Schwerpunkte für die nächsten Monate

Vom 3. zum 4. November befand sich die CDU-Fraktion in der traditionellen Herbstklausur. Gast war u.a. auch Michael Kretschmer, Generalsekretär der Sächsischen Union. Mit ihm tauschte sich die Fraktion zur allgemeinen politischen Lage in Sachsen und insbesondere zu großstädtischen bzw. Dresdner Themen aus. Während sich die Fraktion darüber hinaus am Freitagabend mit einigen zentralen Positionsbestimmungen u.a. zur Wirtschaftspolitik befasste, widmete sich ein arbeitsintensiver Samstag innovativen und aktuellen Themen wie E-Mobilität, der Novellierung der Sächsischen Gemeindeordnung und der Richtlinie zur Kunst im öffentlichen Raum.

Steffen Kaden, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, thematisierte die Inbetriebnahme des neuen Logistikzentrums des Unternehmens Fahrrad XXL in Kesselsdorf. Da eine Weiterentwicklung am Standort Dresden nach langer Zeit gescheitert war, hatte sich das sonst in Dresden ansässige Unternehmen entschieden, für dieses neue Bauprojekt die Stadt Dresden zu verlassen. Ergebnis: Innerhalb von sechs Wochen lag die Baugenehmigung in Kesselsdorf vor – in der Landeshauptstadt anscheinend ein unmögliches Unterfangen.

„Eines vorweg: Unter der Maßgabe, dass gute Wirtschaftspolitik stets eine vernünftige Beziehung von Stadt und Umland denken muss, freuen wir uns sehr für Kesselsdorf. Dass es gelungen ist, ein Unternehmen wie Fahrrad XXL zu gewinnen, spricht für den Standort. Ärgerlich ist die Entwicklung aus Dresdner Sicht aber trotzdem. Wenn es einer Stadt wie Dresden nicht gelingt, innerhalb von Jahren einen neuen Gewerbestandort für ein bereits ansässiges Unternehmen zu realisieren, ist das eine Bankrotterklärung. Da wir große Sorge haben, dass sich so etwas in Zukunft wiederholt, werden wir dem Oberbürgermeister dazu Fragen stellen und fordern eine detaillierte Aufarbeitung des Sachverhalts. Weitere Schritte behalten wir uns anschließend vor“, sagt Steffen Kaden.

Dr. Helfried Reuther, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, koordiniert seit einiger Zeit das Themenfeld Elektromobilität für die CDU-Fraktion. Mit Dr. Carsten Krebs (Kommunikations-chef der Gläsernen Manufaktur von VW), Carsten Wald (Projektleiter Elektromobilität der ENSO) und Andreas Nowak (verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion) standen dabei drei ausgewiesene Experten als Gesprächspartner zur Verfügung.

„Die Diskussion war sehr informativ und fruchtbar. Vor allem die Darstellung von VW, Sachsen mit dem Werk in Zwickau/Mosel und der Gläsernen Manufaktur zur Wiege der E-Mobilität des VW-Konzerns umzugestalten, war natürlich beeindruckend. Mit allen Experten haben wir uns über viele Details ausgetauscht. Wir werden nun den gesamten Input auswerten und Ergebnisse erarbeiten – anschließend werden wir diese zusammen mit entsprechenden Handlungsempfehlungen vorstellen. Dabei werden wir die Chancen und Risiken sowie die Gegebenheiten des aktuellen technologischen Standards berücksichtigen“, so Dr. Helfried Reuther.

Dr. Hans-Joachim Brauns, Sprecher der CDU-Fraktion für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit, hatte zum Themenkomplex der Novellierung der Sächsischen Gemeindeordnung Christian Hartmann (innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion) und Detlef Sittel (1. Bürgermeister der Landeshauptstadt Dresden) eingeladen. Hauptsächlicher Diskussionspunkt war bei diesem Thema die Einführung der Ortschaftsverfassung im gesamten Stadtgebiet:

„Die CDU-Fraktion ist schon immer für Subsidiarität eingetreten. Das heißt, es soll lokal vor Ort entschieden werden, was örtlich beschränkt entschieden werden kann. Dazu zählen insbesondere beispielsweise Fragen der Ordnung und Sauberkeit oder der Vereinsförderung. Wir begrüßen daher den Entwurf, wie ihn der Landesgesetzgeber bisher erarbeitet hat. Denn hier würde die neue Möglichkeit der Stadtbezirksverfassung der vorgesehenen Stärkung der Ortsbeiräte in besonderer Weise Rechnung tragen – eine gute Sache“, so Dr. Hans-Joachim Brauns.

Christa  Müller, kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, hatte federführend einen aktuellen Sachstand der Richtlinie zur Kunst im öffentlichen Raum vorbereitet. Anlass dazu waren diverse Kunst- und Kulturprojekte in der Landeshauptstadt während der vergangenen Monate, unter denen vor allem das sogenannte Busdenkmal „Monument“ auf dem Neumarkt oder auch die Ankunft des Flüchtlingsbootes besonders herausstachen sowie für hitzige Diskussionen innerhalb sowohl der Bürgerschaft als auch der Politik sorgten:

„Die Fraktion hatte sich spätestens seit den Vorgängen rund um das ‚Monument‘ vorgenommen, das diffizile Thema Kunst im öffentlichen Raum intensiver zu diskutieren. Dies haben wir zur Klausur getan. Die Fraktion hat dabei viele Anregungen vorgetragen, welche ich in die zuständige Arbeitsgruppe mitnehmen werde“, so Christa Müller.

Dresden, den 05. November 2017



05. November 2017