Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft

Stadträte der CDU-Fraktion im Ausschuss

Dr. Helfried Reuther Sprecher

Dr. Georg Böhme-Korn

Lothar Klein

Joachim Stübner

Der Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft befasst sich mit Problemen des Natur- und Landschaftsschutzes, des Umweltschutzes, der Abfallwirtschaft sowie der Versorgung der Stadt Dresden mit Strom, Wärme, Gas und Wasser. Er hat außerdem Mitspracherecht bei allen Entscheidungen, die den öffentlichen Personennahverkehr in der Stadt betreffen.

Ausgehend vom christlichen Grundsatz der Bewahrung der Schöpfung und der Verfassung des Freistaates Sachsen, dass der Schutz der Umwelt als Lebensgrundlage, auch in Verantwortung für kommende Generationen, Pflicht und Verpflichtung aller ist, sehen wir es als unsere Aufgabe, dass bei allen Vorhaben notwendige Eingriffe in Natur und Landschaft so gering wie möglich gehalten werden und dass für angemessene Ausgleichsmaßnahmen vorzugsweise an gleicher oder, wenn das nicht möglich ist, an anderer Stelle gesorgt wird. Dabei treten wir ebenso überspitzten Forderungen entgegen, wie wir uns gegen eine Überbetonung der Ökonomie gegenüber der Ökologie wenden. Wir setzen uns dafür ein, dass der Begriff der Nachhaltigkeit nicht nur mit Umwelt- oder Klimaschutz in Verbindung gebracht, sondern wie in der Agenda 21 beschrieben, auch bei wirtschaftlichen und sozialen Problemen berücksichtigt wird.

Die Jahrhundertflut im Jahr 2002 hat dem Hochwasserschutz und der Pflege der Gewässer eine neue Bedeutung verliehen. Wir setzen uns dafür ein, dass die notwendigen Pflegemaßnahmen kontinuierlich durchgeführt und dass die Schutzziele so definiert und umgesetzt werden, dass die Dresdner zukünftige Hochwasser nicht mehr fürchten müssen.

In der Abfallwirtschaft setzen wir uns konsequent für alle Möglichkeiten der Vermeidung und Verwertung ein. Wir unterstützen solche Lösungen, die für die Dresdner Bürger langfristig Entsorgungssicherheit und günstige Abfallgebühren gewährleisten. Dabei sind die Vorteile und Möglichkeiten der privaten Beteiligung an der Stadtreinigung Dresden GmbH zum Vorteil der Dresdner zu nutzen und weiter auszubauen.

Mit den Technischen Werken Dresden haben wir ein modernes Querverbundunternehmen. Unter seinem Dach werden die Gewinne der DREWAG genutzt, um die bei den Dresdner Verkehrsbetrieben entstehenden Verluste ohne steuerliche Abzüge auszugleichen, ohne den städtischen Haushalt damit zu belasten. Mit dem im März 2010 erfolgten Kauf der Geso und der Gründung der Energieverbund Dresden GmbH haben wir eine weitere Säule für eine nachhaltige Entwicklung der Stadt geschaffen. Damit wurden das Unternehmen DREWAG, der Standort des Unternehmens, Arbeitsplätze in Dresden und der Region sowie zusätzliche finanzielle Beiträge für den Stadthaushalt gesichert. Wir werden dafür Sorge tragen, dass die Unternehmen der Energieverbund Dresden als wettbewerbsfähige Wirtschaftsunternehmen betrieben werden, die am Markt als moderne und leistungsfähige Unternehmen bestehen, gleichzeitig die Dresdner stabil, sicher und preisgünstig mit Strom, Gas, Fernwärme und Wasser versorgen können und verlässliche Partner für das Dresdner Umland sind.